Pressearchiv (2005 - 2016)

»Das gibt Rückenwind«

von Bi-Bahntrasse

»Das gibt Rückenwind«

Die »Kommunale Allianz« traf sich am 19. Oktoberunter Vorsitz von Offenburgs Baubürgermeister Eckert

Die »Kommunale Allianz«, ein Gesprächskreis von durch dem Bahnausbau betroffenen Gemeinden zwischen Offenburg und Weil, traf sich am 19. Oktober unter Vorsitz von Offenburgs Baubürgermeister Eckert, um sich über den aktuellen Stand der Bahnpläne und der Verfahren auszutauschen sowie über das weitere Vorgehen zu beraten.
Die Berichte derjenigen Gemeinden, in denen ein Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet wurde, zeigen deutlich, dass die von der Bahn vorgelegten Unterlagen an vielen Stellen nachbesserungsbedürftig sind. Das betrifft Aussagen zu Schall- und Erschütterungsschutz ebenso wie die Prüfung von Trassenalternativen. Die versammelten Kommunalvertreter waren sich in der Forderung einig, das Regierungspräsidium müsse in den Verfahren offensiv verlangen, dass die Bahn Trassenalternativen vertieft untersucht; dies sei nicht originäre Aufgabe der betroffenen Gemeinden. Die aktuellen Zugzahlen machten im Übrigen deutlich, dass der Schwerpunkt des Ausbaus nicht mehr – wie von der Bahn jahrelang gegenüber den Gemeinden in der Region suggeriert – beim ÖPNV, sondern beim Güterzugverkehr liege.
Nach wie vor kontrovers diskutiert wird die aus dem Bereich nördlich von Freiburg ins Spiel gebrachte autobahnparallele Trasse bis Offenburg. Eine solche Trasse würde in jedem Falle neue Betroffenheiten schaffen. Auf Initiative des Regionalverbands Südlicher Oberrhein soll eine Expertise erstellt werden, um eine abschließende Meinungsbildung unter den betroffenen Gemeinden auf eine möglichst breite sachliche Basis stellen zu können. Die von der Bahn verfolgte »Salamitaktik«, nach der räumlich versetzte Planabschnitte ins Verfahren gebracht werden, um einen Trassenverlauf zu zementieren, wurde in diesem Zusammenhang nachdrücklich kritisiert.
Nach wie vor unbefriedigend für alle Beteiligten ist der schleppende Gang der Diskussion über den so genannten Schienenbonus. Die Forderung nach Abschaffung dieses ungerechtfertigten Privilegs wird von der gesamten Region unterstützt. Angesichts dieser Tatsache erwartet man von der Bundesregierung baldige Ergebnisse, zumindest aber einen qualifizierten Zwischenstand. Es dränge sich der Verdacht auf, dass man das Thema Schienenlärm aus rein wirtschaftlichen Erwägungen auf die lange Bank schieben wolle.
Die Aktivitäten der Bürgerinitiativen, die in der Großdemonstration am 14. Oktober in Offenburg ihren vorläufigen Höhepunkt fanden, wurden von allen Anwesenden ausdrücklich gelobt. »Die Demonstration hat eindrucksvoll gezeigt, dass die von der Bahn vorgelegten Planungen in der Region auf entschiedenen Widerstand stoßen. Das gibt uns Rückenwind!« so Dieter Eckert.

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