Pressearchiv (2005 - 2016)

Ministerium: Mehr Geld für die Rheintalbahn

von Bi-Bahntrasse

Ministerium: Mehr Geld für die Rheintalbahn

Offenburger Gütertunnel möglich, wenn Planfeststellung dies ergibt

Das Bundesverkehrsministerium wird mehr Geld für den Bau der Rheintalbahn zur Verfügung stellen, wenn in den Baurechtsverfahren andere Trassen das Rennen machen.

VON ANDREAS RICHTER

Offenburg. Im Streit um die Ausgestaltung und Trassenführung beim Bau des dritten und vierten Gleises zwischen Offenburg und Basel hat das SPD-geführte Bundesverkehrsministerium Entgegenkommen signalisiert. In einer schriftlichen Stellungnahme für die MITTELBADISCHE PRESSE wies das Ministerium darauf hin dass auf den Verlauf der Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren kein Einfluss genommen werde. »Wenn im Ergebnis dieser rechtlichen Verfahren aufwändigere Lösungen als die jetzt geplanten festgestellt würden, wird der Bund diese finanzieren«, hieß es.
Damit wäre auch die Finanzierung des Offenburger Gütertunnels gesichert – sofern das Ergebnis des Baurechtsverfahrens die von der Deutschen Bahn favorisierte Trasse quer durch die Stadt ablehnt. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte in der Vergangenheit wiederholt darauf hingewiesen, dass es in den Planfeststellungsverfahren alternative Trassenvorschläge unvoreingenommen prüfen werde. Mit der ministeriellen Zusicherung wären auch höhere Ausbaustandards, etwa beim Lärm- oder Erschütterungsschutz, möglich.
Die Behörde von Minister Wolfgang Tiefensee wies weiter darauf hin, dass die Baufinanzierung des dritten und vierten Gleises in jedem Fall gesichert sei. Das Ministerium berief sich auf die Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn, wodurch »Mittel – auch für künftige Jahre – im Bundeshaushalt gebunden« seien und bei Feststehen des Baurechts abgerufen werden könnten.
Das Ministerium stellte ferner klar, dass »voraussichtlich im Sommer 2007« die neue Prognose über zukünftige Zugzahlen für die Rheintalbahn vorliegen werde. Es sei allerdings davon auszugehen, dass die aktualisierte Prognose »vermutlich keine erheblich höheren Zugzahlen« ergebe. Die heutigen Bauplanungen arbeiten mit einem Prognosehorizont 2015, die neue Prognose wird die Verkehrsdaten von 2025 widerspiegeln. Das werde dann auch in den Bundesverkehrswegeplan eingearbeitet.

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