Pressearchiv (2005 - 2016)

Regierungspräsidium lehnt Bahnpläne ab!

von Bi-Bahntrasse

Das Regierungspräsidium Freiburg lehnt die Bahnpläne für Offenburg ab!

18. Januar 2011: Ein großer Tag für Offenburg:

1. - Das Regierungspräsidium Freiburg weist die Antragsunterlagen der DB Projektbau für den Planungsabschnitt 7.1 (Offenburg Süd – Hohberg Nord) zurück, weil sie nicht vollständig sind und auch einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten: Ein Paukenschlag in der Planungsgeschichte der Rheintalbahn – und ein Riesenerfolg für den Bürgerprotest am Oberrhein. Die IG BOHR, die Vereinigung der oberrheinischen Bürgerinitiativen, sieht die Zurückweisung als eine richtungweisende Entscheidung des Regierungspräsidiums an, die auch in den anderen Planungsabschnitten ihren Niederschlag finden muss.
Als BI Bahntrasse Offenburg können wir nur allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre qualifizierten Einwendungen gegen die Bahnpläne danken. Denn zur Quantität  (sagenhafte 45.840 Einwendungen!) gehört natürlich auch die Qualität  der Einwendungen, um der Anhörungsbehörde eine solche Entscheidung zu ermöglichen.
Bewährt hat sich dabei auch die besondere Solidarität in Offenburg – zwischen Bürgerinitiative, Gemeinderat, Stadtverwaltung und vielen Vereinigungen und Institutionen mit einem klaren Ziel: „Für Offenburg am besten ist ein Tunnel im Westen – unter möglichst geringer Wohnbebauung!”

2. - Zur bürgerschaftlich-kommunalen Einigkeit in Offenburg kommt die oberrheinische Solidarität insgesamt: Zunächst hat sich eine bürgerschaftliche Solidarität von insgesamt acht Bürgerinitiativen in der IG BOHR gebildet, deren Kompetenz sich bald herumgesprochen hat: Die Bürgerinitiativen als Keimzellen des Protests!
Ebenso hat sich am Oberrhein eine bürgerschaftlich-kommunale Solidarität entwickelt, später unterstützt durch eindeutige Voten der Kreistage für das IG BOHR-Konzept „Baden 21“ und gefördert durch die hohe fachliche Kompetenz des „Regionalverbandes Südlicher Oberrhein“.
Die hohe fachliche Qualität des oberrheinischen Protests gegen die menschfeindlichen Bahnplanungen hat sich von Anfang an verbunden mit einer ebenso hohen Kommunikationsbereitschaft, die mit dazu geführt hat, dass schließlich auch die baden-württembergische Landesregierung alle sechs Kernforderungen von Baden 21 übernommen hat: Eine Geschlossenheit unseres konsequenten Protests, die ihresgleichen sucht und nun die mutige Entscheidung der Anhörungsbehörde ermöglicht hat.

3. - Ohne die Begründungen der umfangreichen Zurückweisung der Bahnplanungen in jedem Detail zu kennen, gehen wir als Bürgerinitiativen davon aus, dass sich das Eisenbahnbundesamt dem Votum des Regierungspräsidiums nicht verschließen kann. Und bei der Qualität der Alternative „Baden 21” drängt sich die Baden 21-Lösung geradezu auf: Ein Güterzugtunnel für Offenburg.
Ein gutes Signal für den am 8. Februar tagenden Projektbeirat – und ein gutes Signal für eine Beschleunigung des gesamten Verfahrens – sehr zur Freude auch unserer Schweizer Nachbarn. Und nicht zuletzt ein gutes Signal für die weiteren Beratungen in allen Planungsabschnitten: Baden 21 hat sich längst als das wegweisende Konzept erwiesen – dank der rechtzeitigen, heute vielbeschworenen, Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Diese werden in bürgerschaftlicher Solidarität weiterhin zusammenstehen:  

Kompetent – kommunikativ - konsequent.
Der 18. Januar 2011: Ein großer Tag für den Oberrhein!

Kämpferische Jubelarin

Zurück